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Europa

Europa ist die beste Idee, die wir je hatten – und wir verteidigen sie!

Unser Spot zur Europawahl

 

Unser Ziel

 

Das grüne Europa-Wahlprogramm erneuert Europas Versprechen: Ökologisch, demokratisch und sozial! Mit einem klaren Ja zu Europa und einem Ja zur Veränderung Europas wollen wir die großen Herausforderungen unserer Zeit lösen.

Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Das grüne Europa-Wahlprogramm „Europas Versprechen erneuern“ gibt eine klare Antwort. Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen.

Dafür treten unsere bayerische Spitzenkandidatin für Europa, Henrike Hahn, und das Spitzenduo der Grünen, Ska Keller und Sven Giegold, ein.

Erfahre mehr über unsere Europa-Kandidat*innen

7 Gründe, bei der Europawahl grün zu wählen

1. Weniger CO2, mehr Artenvielfalt

Wir machen die EU zum weltweiten Vorreiter für Klimaschutz: Erneuerbare Energien machen uns unabhängig von Kohle, Öl und Gas. Wir streiten für eine neue Agrarpolitik, die Bauernhöfe erhält, Artenvielfalt und Tiere schützt.

 

2. Nur ein soziales Europa ist ein starkes Europa

Wir wollen den Zusammenhalt unter Europäerinnen und Europäern stärken. Deshalb kämpfen wir für gleiche Lebensbedingungen und Mindestlöhne in allen EU-Staaten. Außerdem schließen wir Steuerschlupflöcher und setzen uns für gerechte Steuern für alle ein.

 

3. Nachbarn, nicht Feinde!

Wir setzen uns ein für Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht. Mehr denn je brauchen wir eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die diese Maßstäbe deutlich vertritt. Die EU ist ein Friedensprojekt. Deshalb wollen wir Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete stoppen.

 

4. Europas wertvollste Werte

Wir verteidigen Freiheit und Menschenrechte. Die Rechte Andersdenkender und die Unabhängigkeit von Justiz und Medien schützen wir vor Angriffen von Nationalistinnen und Nationalisten, zum Beispiel in Polen und Ungarn. Auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wollen wir sichern und ausbauen. Unser Ziel ist ein Europa, in dem alle frei lieben und leben können, egal woher sie kommen. Als Feminist*innen kämpfen wir deshalb auch für die Selbstbestimmung aller Frauen.

 

5. Neue Ideen für ein besseres Europa!

Wir wollen die Digitalisierung für neue Ideen nutzen und zum Beispiel zukunftsfähige Start-Ups unterstützen. Gleichzeitig müssen wir riesige Digitalkonzerne gemeinsam kontrollieren, um die Hoheit über unsere Daten zurückzugewinnen. Junge Menschen sollen Europa unabhängig vom Geldbeutel der Eltern oder von der Schule entdecken können. Deshalb wollen wir Erasmus für alle ermöglichen.

 

6. Europa sind wir alle!

Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden. Wo Staaten und Kommunen an ihre Grenzen stoßen, muss Europa entscheiden. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und NGOs, die Europa besser machen wollen, geben wir in Brüssel eine Stimme. Denn nur gemeinsam und von unten bauen wir ein neues Europa.

 

7. Europa muss grüner werden!

Grün steht für ein ökologisches, demokratisches und soziales Europa. Wir wollen die Klimakrise bekämpfen, Europas Demokratie verteidigen und nicht zuschauen, wenn sie angegriffen wird.

 

Fazit: Europa braucht Zusammenhalt, Klimaschutz und deine Stimme!

 

 

Grünes Wahlprogramm zur Europawahl 2019

Erhalten, was uns erhält

Wir machen die Europäische Union zum weltweiten Vorreiter für Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz.

Unser Kontinent hat gerade hier noch enorme Potenziale, die bislang weitgehend brachliegen. Durch saubere Energiegewinnung werden wir unabhängig von Kohle, Öl und Gas, schützen Klima und Umwelt und schaffen nachhaltige Jobs.

 

Stärken, was zusammenhält

Wir wollen, dass es in Europa fair und gerecht zugeht. Die Europäische Union hat zwar den Wohlstand auf dem Kontinent vergrößert, aber die Lebensverhältnisse zwischen den Mitgliedstaaten und innerhalb der Länder klaffen auseinander. Wir kämpfen für Wohlstand und Gerechtigkeit für alle. Wir wollen ein Europa, das in die Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger investiert – und die Investitionen durch gemeinsame Steuern solidarisch und gerecht finanzieren.

 

Sichern, was uns ausmacht

Wir verteidigen Europas Werte: Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Wenn nationale Regierungen Rechte von Andersdenkenden mit Füßen treten und die Unabhängigkeit von Justiz oder Medien in Frage stellen, stärken wir gezielt die demokratischen Kräfte in den betroffenen Mitgliedstaaten. Hasskommentare im Internet wollen wir EU-weit unter Strafe stellen. Damit das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende findet, schaffen wir legale Fluchtwege und beschließen ein Einwanderungsgesetz.

 

Garantieren, was uns alle schützt

Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht sind für uns die Maßstäbe europäischer Außenpolitik. Die EU muss sich angesichts einer internationalen Staatenordnung, die sich im Umbruch befindet, neu beweisen. Es kommt jetzt mehr denn je auf eine einheitliche und klar friedensorientierte europäische Außenpolitik an. Dafür muss die EU ihr politisches und diplomatisches Gewicht in die Waagschale werfen und so Frieden und Sicherheit in ihrer Nachbarschaft ermöglichen.

 

Voranbringen, was uns voranbringt

Der wissenschaftliche und technische Fortschritt greift immer tiefer in unsere Leben ein. Diese Veränderungen wollen wir entlang der europäischen Werte gestalten. Das bedeutet, die digitale Welt mit Regeln zu zivilisieren und gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. So wollen wir ein Forschungsprogramm auflegen, das neue Ideen und Zukunftstechnologien schneller zur Marktreife führt und den Technologietransfer in die Praxis beschleunigt. Wir wollen ein Recht auf Weiterbildung und lebenslanges Lernen EU-weit verankern. Das Erasmus-Programm bauen wir aus, damit Europa für mehr junge Menschen erlebbar wird – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und der Schule, die sie besuchen.

 

Ermöglichen, was vor Ort am besten gelingt

Wir wollen, dass so viele Entscheidungen wie möglich auf kommunaler Ebene getroffen werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Dazu gehört auch, den Kommunen einen einfachen, direkten Zugang zu EU-Fördermitteln zu geben.

Der europäische Binnenmarkt ist eine wichtige Errungenschaft, aber die Umsetzung seiner Wettbewerbsregeln darf nicht dazu führen, dass Kommunen zum Beispiel zur Privatisierung der öffentlichen Güter gezwungen werden. Wir wollen die Selbstbestimmung der Regionen und Kommunen über ihre Kultur und die lokale Infrastruktur erhalten.

 

Mehr dazu in unserem Europa-Wahlprogramm

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